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BUND-Landesverband Schleswig-Holstein e.V.

70.000 gegen TTIP in Schleswig-Holstein: Jetzt anschließen

25. September 2015 | Download

In Schleswig-Holstein wächst der Widerstand gegen die Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) und mit Kanada (CETA). Allein in Schleswig-Holstein haben der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und seine Bündnispartner knapp 70.000 Unterschriften für die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative (EBI) Stop TTIP gesammelt, europaweit haben bereits 2,8 Millionen Menschen unterschrieben.

Der BUND hofft, dass weitere Schleswig-Holsteiner die verbleibende Zeit bis zum 6. Oktober nutzen und noch unterschreiben. Die Kampagne fordert die Institutionen der EU und die Mitgliedstaaten auf, CETA nicht zu ratifizieren und die Verhandlungen über TTIP zu stoppen. 
„TTIP und CETA werden weiterhin geheim verhandelt. Das was an die Öffentlichkeit dringt, ist vor allem im Sinne von mächtigen Lobbygruppen und Großkonzernen“, erläutert die Landesvorsitzende des BUND, Dr. Claudia Bielfeldt, „Zugleich greifen die Verträge so stark in den Alltag ein wie kein Abkommen zuvor: Viele Menschen sorgen sich um Demokratie, Umwelt- und Verbraucherschutz, Arbeitnehmerrechte und Nachteile für Entwicklungsländer.“

Die von über 500 Organisationen getragene selbstorganisierte EBI, ist mit rund 2,8 Millionen Unterzeichnern erfolgreicher als alle europäischen Bürgerinitiativen bisher. Im September 2014 hatte die EU-Kommission die offizielle Initiative abgelehnt. Das Bündnis hatte daraufhin entschieden, vor dem Europäischen Gerichtshof zu klagen und gleichzeitig Stop TTIP selbstorganisiert durchzuführen. Die Hürde von einer Million Unterschriften für eine offizielle EBI hat Stop TTIP in einer Rekordzeit von knapp zwei Monaten genommen. 

Bis zum 6. Oktober – ein Jahr nach Sammelstart – will Stop TTIP noch so viele Unterschriften wie möglich sammeln. „Wir haben schon kräftig Sand in die TTIP-Mühlen gestreut, es gab heftige Debatten im Europäischen Parlament, die Kommission musste auf den großen öffentlichen Druck hin immerhin einige Dokumente veröffentlichen und auch die Bundesregierung macht immer kreativere Vorschläge, um den Bürgern TTIP schmackhaft zu machen“, sagt Manfred Naumann vom BUND-Projekt TTIP & Fracking, „Jetzt rückt die Drei-Millionen-Marke in greifbare Nähe. Wir sammeln auch in Schleswig-Holstein weiter, damit unser Protest in Brüssel und Berlin nicht mehr überhört werden kann.“
Für den 10. Oktober hat der BUND mit einem bundesweiten Bündnis zu einer Großdemo gegen TTIP und CETA nach Berlin geladen, wo mehrere zehntausend Menschen erwartet werden. Auch die Bürgerinnen und Bürger Schleswig-Holsteins sind zur Teilnahme aufgerufen, um ein Zeichen für eine bessere Zukunft mit fairen Handelsabkommen zu setzen. Mitfahrgelegenheiten im Bus und über eine Mitfahrbörse, sind auf der Webseite des Bündnisses STOP TTIP/kiel (stop-ttip-kiel.de/anreise-zur-demo-nach-berlin/) nachzulesen. 

Pressekontakt: 
Manfred Naumann, BUND-Projekt TTIP & Fracking
Tel.: 0431/66 060-60, E-Mail: manfred.naumann(at)bund-sh.de 

Dr. Claudia Bielfeldt, BUND-Landesvorsitzende
Mobil 01520/8813592, E-Mail: claudia.bielfeldt(at)bund-sh.de 

Webseite der EBI Stop TTIP: www.stop-ttip.org 
Webseite des Kieler Aktionsbündnisses STOP TTIP/kiel: www.stop-ttip-kiel.de

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