Kiel. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, Landesverband Schleswig-Holstein (BUND) sieht im Urteil des Oberverwaltungsgerichts Schleswig ein klares Signal an die Stadt Kiel sowie das nördlichste Bundesland, statt Symptomen endlich Ursachen zu bekämpfen. Der Luftreinhalteplan Kiels war Gegenstand einer mündlichen Verhandlung vor dem Oberverwaltungsgericht. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte wegen wiederholter Überschreitungen der Stickstoffdioxid-Grenzwerte (NO2) am Theodor-Heuß-Ring gegen das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung des Landes Schleswig-Holstein geklagt. Oberbürgermeister Ulf Kämpfer vertrat dort die Position der Landeshauptstadt Kiel. Die Landeshauptstadt zählt am Theodor-Heuß-Ring zu den Städten mit den höchsten Stickoxid-Werten.
Hierzu erklärt Kirsten Kock, Mobilitätsreferentin beim BUND Schleswig-Holstein: „Gerichte haben die Möglichkeit mitzugestalten, wie sich die Mobilität in Zukunft entwickelt. Das Oberverwaltungsgericht Schleswig hat die Chance positiv genutzt, Kiel zu einem ruhigeren und lebenswerteren Ort zu machen. Die Klage der DUH läuft seit November 2018, da hatte die Stadt vorher genug Zeit, selbst wirksame Maßnahmen zu ergreifen. Das hat sie aber nicht getan.“ Im Luftreinhalteplan Kiels war ursprünglich nur geplant gewesen, am Theodor-Heuß-Ring, an dem es wiederholt zu Grenzwertüberschreitungen kam, Filteranlagen in der Nähe der Messstationen aufzustellen. Hier werden nun zusätzliche Maßnahmen fällig.
„Die Stadt hat einfach den Blick für das Ganze verloren.“, so Kock weiter. „Wenn es am Theodor-Heuß-Ring zu Überschreitungen der Grenzwerte kommt, ist das ein klares Warnsignal: So kann es nicht weitergehen. Was behoben werden muss, ist die Ursache! Hier hat das Oberverwaltungsgericht jetzt im Sinne der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger entschieden. Die Luft wird zukünftig weniger mit schädlichen Stickoxiden belastet und wir können, im wahrsten Sinne des Wortes, endlich wieder aufatmen.“
Für den BUND Schleswig-Holstein sind, in der fortgeschrittenen Klimakrise mit tauendem Permafrostboden, autofreie Innenstädte unerlässlich. Nur eine Mobilität, die auf klimaschonende Verkehrsmittel setzt, wie zum Beispiel Fahrräder oder den öffentlichen Nahverkehr, sind laut dem Umweltverband jetzt noch zukunftsfähig.
Pressekontakt BUND SH:
Kirsten Kock, Mobilitätsreferentin BUND SH, kirsten.kock(at)bund-sh.de, 0176-55907850