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BUND SH Stellungnahme zum Scoping-Termin für die Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplan Siedlungsabfälle Schleswig-Holstein - Teilplan Siedlungsabfälle - Fortschreibung 2024
Im Fazit ergibt sich ein außerordentlich erheblicher Nachbesserungsbedarf bei der Planung der SUP damit der zu fertigende Planentwurf den Anforderungen einer Planung entsprechen kann.
Die vorliegende Scoping-Unterlage ist zumindest nicht geeignet, die SUP in fachlich und rechtlich hinreichender Form vorzubereiten.
Sie ist in der Diffusität, Intransparenz und vorgefassten Ergebnispostulierungen sowie dem vollständigen Fehlen wesentlicher grundsätzlicher Aspekte keine hinreichende Grundlage für eine abfallwirtschaftlich angemessene, umweltfachlich sachgerechte, zukunftsfähige und rechtssichere Planung.
Aus den in der Stellungnahme genannten Gründen lehnt der BUND-SH ein auf der Basis nur dieser Unterlage geplantes Vorgehen ab.
Der BUND-SH ist sehr gerne bereit, an den weiteren Planungen aktiv und lösungsorientiert mitzuwirken.
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